ERGEBNISSE der HAUSHALTSANTRÄGE 2017 der FREIEN WÄHLER


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in gebotener Kürze und Zusammenfassung wollen wir Sie informieren, was aus unseren 11 Haushaltsanträgen für das noch junge Jahr 2017 geworden ist.
An dieser Stelle herzlichen Dank für alle Hinweise und Anregungen unserer Mitglieder und von Bürgerinnen und Bürgern für unsere Anträge.
Ein Großteil unserer Anträge wird im Laufe des Kalenderjahres realisiert werden.
Darauf freuen wir uns!
Es gehört zur Demokratie, dass – zu unserem Bedauern – nicht alle Anträge angenommen wurden.
Sie haben noch weitere Fragen zu einem Antrag?
Die Gemeinderäte der FREIEN WÄHLER stehen Ihnen für Nachfragen und Diskussionen jederzeit gern zur Verfügung.

Annette Dolleschel, Dr. Jutta Häcker, Josef Lupion, Karl Neff, Annette Odendahl, Wolfgang Rieth, Jürgen Schwab


Antrag Nr. 1
Erweiterung des Mehrzweckraums Haus an der Aich- unabhängig von anderen baulichen Maßnahmen

Ergebnis:
Da eine mögliche Erweiterung des Haus an der Aich im Hochwassergefahrengebiet liegt, wird die Stadtverwaltung den Sachverhalt zunächst aufarbeiten.  
16 Stimmen JA - 3 Stimmen NEIN


Antrag Nr. 2
Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge schaffen- bei der Stadt selbst, Bauhof oder Pflegeheim.

Ergebnis:    7 Arbeitsgelegenheiten werden geschaffen. Einstimmig angenommen. Danke!


Antrag Nr. 3
Verträgliche Kompromiss- Nutzung für alle Seiten für den Roten Platz

Ergebnis:
a) Aufstockung Stundenkontingent städtischer Mitarbeiter  
14x JA, 4x NEIN, 1 ENTH.
b) Begrenzung Spielzeiten sonntags bis 18 Uhr                           
7x JA, 11x NEIN, 1 ENTH.
c) Größere, verbesserte Beschilderung                                       
17x JA, 1x NEIN, 1 ENTH.


Antrag Nr.4
Prüfung einer europäischen Partnerschaft- z.B. mit Gaschurn

Ergebnis:  
7x JA von FREIEN WÄHLERN,
11x NEIN, 1x ENTH. Schade!


Antrag Nr. 5
Freier Eintritt für Geburtstagskinder ins Hallenbad

Ergebnis:  
19x JA -   Danke für die Zustimmung!


Antrag Nr.6
Endlich zügiger Planungsbeginn für die Freifläche Marktstraße 18- 20

Ergebnis:
19x JA -  Danke für die Zustimmung!
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für einen öffentlichen Teilnahmewettbewerb vorzubereiten.


Antrag Nr. 7
Bewerbung Waldenbuchs für das Förderprojekt www.naturnahdran.de bis 31.12.2016

Ergebnis:
19x JA – Daumen drücken, dass wir ins Förderprogramm übernommen werden.


Antrag Nr. 8:
Konkrete Ausarbeitung des § 29 (1)
ANHÖRUNG in der Geschäftsordnung Gemeinderat, denn die Vorgabe des Landes BW macht nur Sinn, wenn tatsächlich eine Anhörung möglich ist.

Gegenantrag Stadtverwaltung "Dem Antrag der FWV- Gemeinderatsfraktion wird nicht entsprochen."

Ergebnis Verwaltungsgegenantrag:  
11x Ja, 6x NEIN, 1x ENTH. – Schade!


Antrag Nr. 9
Verbesserung der Akustik im Ratssaal.

Ergebnis: Konkrete Beschaffung nach nochmaliger Prüfung; 10.000 EUR bereits eingestellt;
18x JA, 1x NEIN


Antrag Nr. 10
Gemeinderatsunterlagen sollen vor der Gemeinderatssitzung auf der Homepage der Stadt eingestellt werden.

Ergebnis:
Kommt ab 1.Juli 2017 im Zuge eines neuen Ratsinformationssystems;  
14x JA, 5x NEIN


Antrag Nr.11
Energetische Sanierung des Kindergartens Glashütte

Ergebnis:
einstimmig beschlossen